Hannelore Kraft: "Pegida-Demos sind Bühnen für Rattenfänger"

Im Interview mit der Bild-Zeitung zeigt Hannelore Kraft klare Kante gegen die Pegida-Demos in Dresden und wirbt für Offenheit und Toleranz.

Das ganze Interview gibt es hier.

Interessante Einblicke in den Berliner Politikbetrieb

In der Woche vom 9. bis 12. Dezember hat der Bundestagsabgeordnete Arno Klare eine Gruppe von 50 politisch interessierten Bürgerinnen und Bürgern aus Mülheim und Essen-Borbeck nach Berlin eingeladen.

Es ist Staatsräson, den Flüchtlingen zu helfen

Deutschland hat die humanitäre Pflicht, Flüchtlinge aufzunehmen, bekräftigt SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann vor der Presse.

"Es gibt kein grünes, kein rotes und kein schwarzes Klima, sondern nur ein gemeinsames"

"Was Beiträge zum Erreichen der Klimaschutzziele angeht, ist der Verkehr noch etwas schwach. Gemessen am Bezugsjahr 1990 ist der CO2-Ausstoß im Verkehrssektor nur um rund 6 Prozent zurückgegangen.
Allerdings lag der Peak beim CO2-Ausstoß im Jahr 1999. Im Vergleich zum Jahr 1999 liegen wir jetzt aber deutlich darunter und sehr nahe an diesem Ziel. Gleichwohl kann der Verkehr mehr leisten und muss mehr leisten."

Keine Belastung deutscher Autofahrer bei Maut

Thomas Oppermann stellt vor der Presse klar, dass die SPD-Fraktion keinem Mautgesetz zustimmt, das deutsche Autofahrer durch die Hintertür belastet.

Bürgersprechstunde von Arno Klare

Die nächste Bürgersprechstunde von Arno Klare findet am Montag, den
8. Dezember 2014, statt.

In der Zeit von 16:00 bis 17:30 Uhr steht er Bürgerinnen und Bürgern zum Gespräch zur Verfügung und beantwortet Fragen zur Bundespolitik.

Interessierte können ihn ohne Voranmeldung in seinem Wahlkreisbüro in der Auerstraße 13 (1. Etage) in 45468 Mülheim an der Ruhr besuchen.

Keine Politik mehr zulasten junger Generationen

Thomas Oppermann lobt den angestrebten ausgeglichenen Haushalt 2015 als „klare Botschaft an junge Leute“. Er äußert sich vor der Presse auch zu den politischen Konflikten um Russland und die Ukraine.

Klare zu Besuch an Grundschule

Im Rahmen des 11. Bundesweiten Vorlesetages besuchte Arno Klare die Erich-Kästner-Schule in Mülheim an der Ruhr.

Auf dem Weg zu einem Sozialen Arbeitsmarkt

Der MVG-Begleitservice – man hatte sich daran gewöhnt – läuft aus, weil die Bundesfinanzierung Ende des Jahres eingestellt wird. Im Mülheimer Diakoniewerk Arbeit und Kultur fallen aus demselben Grunde 70 Stellen weg.

BAföG-Reform schafft mehr Chancengleichheit

Gerechtigkeit heißt Chancen für alle, sagte SPD-Fraktionschef Oppermann vor der Presse. Die SPD-Fraktion halte Wort mit der Reform der Ausbildungsförderung. Er äußert sich auch zu Investitionen.

Bürgersprechstunde von Arno Klare

Die nächste Bürgersprechstunde von Arno Klare findet am Dienstag, den
18. November 2014, statt.

In der Zeit von 16:30 bis 18:00 Uhr steht er Bürgerinnen und Bürgern zum Gespräch zur Verfügung und beantwortet Fragen zur Bundespolitik.

Interessierte können ihn ohne Voranmeldung in seinem Wahlkreisbüro in der Auerstraße 13 (1. Etage) in 45468 Mülheim an der Ruhr besuchen.

Frauenquote belastet Wirtschaft nicht

SPD-Fraktionschef Oppermann tritt vor der Presse Behauptungen entgegen, die Frauenquote belaste die Wirtschaft. Die SPD-Fraktion stehe hinter Frauenministerin Schwesig. Die Quote werde kommen.

Arno Klare im Schnupperpraktikum

Im Rahmen des Projektes "Politik trifft Praxis" absolvierte der SPD-Bundestagsabgeordnete ein Kurzpraktikum im Essener Fachunternehmen für Garten- und Landschaftsbau Knappmann. Erfahren Sie hier mehr.

Wir halten am ausgeglichenen Haushalt fest

SPD-Fraktionschef Oppermann stellt vor der Presse klar: Wir brauen keine schuldenfinanzierten Strohfeuerprogramme für die Wirtschaft, sondern Strategien für mehr private Investitionen.

Bürgersprechstunde von Arno Klare

Die nächste Bürgersprechstunde von Arno Klare findet am Dienstag, den
21. Oktober 2014, statt.

In der Zeit von 16:30 bis 18:00 Uhr steht er Bürgerinnen und Bürgern zum Gespräch zur Verfügung und beantwortet Fragen zur Bundespolitik.

Interessierte können ihn ohne Voranmeldung in seinem Wahlkreisbüro in der Auerstraße 13 (1. Etage) in 45468 Mülheim an der Ruhr besuchen.

Karenzzeiten angemessen geregelt

Thomas Oppermann erläutert vor der Presse die geplante neue Regelung, wenn Regierungsmitglieder in die Wirtschaft wechseln wollen.

Die Mietpreisbremse kommt

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann kündigt die Mietpreisbremse an. Diese bedeutet nicht nur einen guten Mieterschutz, sie ermöglicht gleichzeitig Investitionen für Neubauten.

Seniorinnen und Senioren aus Essen entdecken das mobile Internet

Arno Klare war Ehrengast bei der Übergabe von Tablet PCs an Seniorinnen und Senioren bei der Veranstaltung "Senioren ans Netz". Klare unterstützt die Initiative der E-Plus Gruppe und der Stiftung Digitale Chancen, die die Generation 60plus mit Tablet PCs vertraut macht. Erfahren Sie hier mehr.

Bürgersprechstunde von Arno Klare

Die nächste Bürgersprechstunde von Arno Klare findet am Dienstag, den
16. September 2014, statt.

In der Zeit von 16:30 bis 18:00 Uhr steht er Bürgerinnen und Bürgern zum Gespräch zur Verfügung und beantwortet Fragen zur Bundespolitik.

Interessierte können ihn ohne Voranmeldung in seinem Wahlkreisbüro in der Auerstraße 13 (1. Etage) in 45468 Mülheim an der Ruhr besuchen.

Wir legen einen ausgeglichenen Haushalt 2015 vor

Die Sommerpause ist vorbei, der Bundestag beginnt mit seinen Haushaltsberatungen. SPD-Fraktionschef Oppermann kündigt vor der Presse einen Haushalt ohne neue Schulden an. Ebenso nimmt er Stellung zum Salafismus, der Ukraine und der Maut.

Waffenlieferungen in kurdische Autonomieregion

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

ich habe heute in der Sondersitzung des Deutschen Bundestages für die Waffenlieferungen in die kurdische Autonomieregion im Irak gestimmt. Dieses Ja bedarf der Erläuterung.

Wanderausstellung des Deutschen Bundestages macht Halt in Mülheim

Der Deutsche Bundestag präsentiert sich auf Initiative des Bundestagsabgeordneten Arno Klare in der Zeit vom 01. bis 05. September 2014 mit der Wanderausstellung Deutscher Bundestag im Rathaus der Stadt Mülheim (Am Rathaus 1, 45468 Mülheim an der Ruhr).

Mülheimer Stipendiatin reist für zehn Monate in die USA

Die Mülheimerin Tabea Zorn wird in den kommenden Tagen für zehn Monate in die USA reisen. Sie erhielt den Zuschlag für ein begehrtes Stipendium des Deutschen Bundestages. Zum vollständigen Zeitungsartikel gelangen Sie hier.

Die Bewerbungsphase für das Parlamentarische Patenschafts-Programm 2015/2016 läuft noch bis zum 12. September 2014.

Gesagt, getan, gerecht

Lesen Sie hier was die SPD-Bundestagsfraktion in nur sechs Monaten in der Großen Koalition auf den Weg gebracht hat. Unsere Bilanz kann sich sehen lassen:

Gesagt, getan, gerecht - eine Zwischenbilanz

Ein starkes Stück europäischer Infrastruktur: Die SPD-Bundestagsabgeordneten Rimkus, Schiefner und Klare besuchten den Rotterdamer Hafen

In der vergangenen Woche haben die nordrhein-westfälischen SPD-Bundestagsabgeordneten Andreas Rimkus, Udo Schiefner und Arno Klare gemeinsam den Rotterdamer Hafen besucht. Ziel des Besuches war es, sich vor Ort ein Bild vom Hafen zu machen und gemeinsam mit Vertretern des Hafenbetriebs Rotterdam wichtige Themen der deutschen und niederländischen Verkehrspolitik zu diskutieren.

Bürgerinnen und Bürger zu Besuch in Berlin

In der Woche vom 15. bis 18. Juli hat der Bundestagsabgeordnete Arno Klare eine Gruppe von 50 politisch interessierten Bürgerinnen und Bürgern aus Mülheim und Essen-Borbeck in Berlin empfangen.

Erdgasförderung, Ja - Fracking, Nein

In Deutschland wird es keine Förderung von Schiefergas nach der derzeit international üblichen Fracking-Methode geben. Bundesumweltministerin Barbara Hendricks und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel haben dies in einem gemeinsamen Eckpunktepapier jetzt klargestellt. Trinkwasser und Gesundheit müssen absoluten Vorrang haben.

Der Mindestlohn gibt der Arbeit Wert und Würde zurück

In dieser Woche stehen der Mindestlohn und die doppelte Staatsbürgerschaft auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestages. Heute haben sich die Koalitionspartner auf letzte Details beim Mindestlohn geeinigt. Dieser gesetzliche Mindestlohn sei eine Zäsur in der Geschichte der sozialen Marktwirtschaft unseres Landes, sagt SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann in einem Statement vor der Presse. "Vor allem gibt es keine Ausnahmen für einzelne Branchen". In Bezug auf die Modernisierung des Staatsbürgerschaftsrechts betonte Oppermann, dass sich junge Menschen künftig nicht mehr zwischen der deutschen Staatsangehörigkeit und der ihrer Eltern entscheiden müssten.