
Wir haben keinen Streit mit dem griechischen Volk
Wenn es hart auf hart kommt, wird Deutschland den Griechinnen und Griechen helfen, bekräftigt Thomas Oppermann vor der Presse. Die Solidarität gelte dem griechischen Volk.
Griechenlands Eigenverantwortung stärken
Thomas Oppermann macht vor der Presse deutlich, dass europäische Solidarität mit Griechenland nicht nur voraussetzungslose Hilfe bedeutet. Die Tür zu Gesprächen bleibe offen.Interessante Einblicke in den Berliner Politikbetrieb

Restaurierung Schloß Broich
Der Bund unterstützt mit seinem Denkmalschutzprogramm die Sanierung eines der historisch bedeutendsten Kulturdenkmäler der Stadt Mülheim an der Ruhr. Die Stadt hat nun Planungssicherheit – die Arbeiten können fortgesetzt werden.
Griechenland: Die Lage ist ernst
Thomas Oppermann beurteilt die Verhandlungen mit Griechenland als außerordentlich schwierig. Die griechische Regierung müsse endlich ernsthafte Reformen angehen. Sonst werde es schwierig.Auf neuen Wegen - Lückenschluss zwischen Essen und Mülheim

Bürgersprechstunde von Arno Klare

In der Zeit von 16:30 bis 18:00 Uhr steht er Bürgerinnen und Bürgern zum Gespräch zur Verfügung und beantwortet Fragen zur Bundespolitik.
Interessierte können ihn ohne Voranmeldung in seinem Wahlkreisbüro in der Auerstraße 13 (1. Etage) in 45468 Mülheim an der Ruhr besuchen.

Griechenland: Erwarten von Merkel gute Verhandlungen
Thomas Oppermann lobt, dass die Kanzlerin Griechenland zur Chefsache gemacht hat, nun müsse es aber auch zu Ergebnissen kommen. Er äußert sich auch zu den Beschlüssen des G7-Gipfels.Erster Spatenstich: S-Bahn-Haltestelle in Styrum wird modernisiert
Arno Klare ließ es sich nicht nehmen, beim offiziellen Spatenstich zur Modernisierung der S-Bahn Haltestelle an der Hauskampstraße in Styrum vorbeizuschauen. Er reiste direkt mit der Bahn aus Berlin an.Hier den Bericht im Volltext nachlesen.

Parlament muss über Selektorenliste aufgeklärt werden
Thomas Oppermann begrüßt vor der Presse, dass das Kanzleramt Vorschläge zur Aufklärung über die Geheimdienstvorgänge machen will. Er findet zudem deutliche Worte zum Streik der GDL.Als junge Botschafter für ein Jahr in die USA

Bundesweiter EU-Projekttag am 12. Mai 2015
Am 12. Mai 2015 nahm der Bundestagsabgeordnete Arno Klare am bundesweiten EU-Projekttag teil. Seit 2007 besuchen an diesem Tag die Bundeskanzlerin, viele Bundesminister und Ministerpräsidenten sowie Abgeordnete des Deutschen Bundestages in ganz Deutschland Schulen, um Jugendlichen Europa näher zu bringen.
SPD-Fraktion verleiht Otto-Wels-Preis für Demokratie 2015


Vorwurf der Wirtschaftsspionage gegen BND schnell aufklären
Wirtschaftsspionage ist nicht Aufgabe des BND, betonte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann gegenüber der Presse. Entscheidend sei daher nun eine schnelle, "unaufgeregte" Aufklärung."Insgesamt sind Flughäfen Kristallisationskerne wirtschaftlicher Prosperität, und diese Kerne müssen wir erhalten"


Carsharing-Gesetz unterstützt nachhaltige Mobilität

2005 forderte die SPD-Fraktion erstmals in einem Antrag ein Carsharing-Gesetz vorzulegen. Jetzt liegt ein Gesetzentwurf vor. Dieser soll es Städten und Gemeinden ermöglichen Parkplätze für Carsharing-Anbieter auszuweisen. Damit wird das Carsharing als Baustein nachhaltiger Mobilität unterstützt.

Zuschauen macht mitschuldig
Vor der Presse erläutert Thomas Oppermann, wie nun schnell den Flüchtlingen aus Afrika und dem Nahen Osten geholfen werden muss. Dazu bedarf es einer Doppelstrategie.„Nationaler Aktionsplan für Kommunen“

Die sogenannte Fratzscher-Kommission – die vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie eingesetzte Expertenkommission – schlägt nach gründlicher Bestandaufnahme vor, ein „Nationales Investitionspaket für Kommunen“ (NIK) einzurichten.
Bürgersprechstunde von Arno Klare entfällt!

Wir bitten um Verständnis.
Die nächste Bürgersprechstunde wird am Montag, den 11. Mai 2015 von 16:00 bis 17:30 Uhr stattfinden.
Bürgerinnen und Bürger zu Besuch in Berlin

Mülheim erhält 2017 rund 7 Mio. Euro zusätzlich vom Bund
Das Bundeskabinett hat den Weg für weitere finanzielle Entlastungen der Kommunen frei gemacht. Zusätzlich zur bereits beschlossenen Soforthilfe von jeweils einer Milliarde Euro für dieses und das kommende Jahr wird es 2017 eine weitere Entlastung von bundesweit 1,5 Milliarden Euro geben.
Freundschaft zwischen Griechenland und Deutschland erhalten
Thomas Oppermann warnt vor falschen Debatten um die Forderung der griechischen Regierung nach Reparationszahlungen. Vielmehr gehe es um eine konstruktive Zusammenarbeit.Reden und Zuhören hilft
Arno Klare war zu Gast bei den Gesprächen des Ruhrbistums ("Essener Gespräche"), die unter anderem mit einer Fachtagung in der katholischen Akademie Die Wolfsburg ihr 50-jähriges Bestehen feierten.Gegenüber der WAZ betonte Klare die Wichtigkeit dieser Gespräche.
Hier den Artikel im Volltext nachlesen.

Ein Schritt zu mehr Gleichberechtigung
Thomas Oppermann zeigt sich erfreut, dass in dieser Woche die Frauenquote im Parlament beschlossen wird. Auch die Mietpreisbremse kommt wie geplant.Weitere finanzielle Entlastungen der Kommunen durch den Bund – Beharrlichkeit der SPD zahlt sich aus
Die Koalitionsparteien haben sich auf die Verteilung ihres Zehn-Milliarden-Investitionsprogramms und weitere finanzielle Entlastungen der Kommunen geeinigt.
Griechen Chance zu Reformen geben
Vor den Medien äußert sich Thomas Oppermann zu den geplanten Finanzhilfen für Griechenland und zum Investorenschutz bei den Freihandelsabkommen TTIP und CETA. Der müsse demokratiekonform sein.Mülheimer MdB würden in Berlin auch auf den Putz hauen
Arno Klare und seine CDU-Bundestagskollegin Astrid Timmermann-Fechter im WAZ-Interview über das Treffen mit dem städteübergreifenden Bündnis "Raus aus den Schulden" in Berlin.Hier das Interview im Volltext nachlesen.

Auf den Mindestlohn kann man stolz sein
Im Tagesspiegel-Interview spricht Arbeitsministerin Andrea Nahles über Mindestlohn-Kontrollen, neue Arbeitsschutz-Vorgaben und den Umgang mit Pegida-Sympathisanten.Hier das Interview im Volltext nachlesen.
Bürgersprechstunde von Arno Klare

17. Februar 2015, statt.
In der Zeit von 16:00 bis 17:30 Uhr steht er Bürgerinnen und Bürgern zum Gespräch zur Verfügung und beantwortet Fragen zur Bundespolitik.
Interessierte können ihn ohne Voranmeldung in seinem Wahlkreisbüro in der Auerstraße 13 (1. Etage) in 45468 Mülheim an der Ruhr besuchen.

In Griechenlands Regierung kehrt Realität ein
Vor der Presse bekräftigt Thomas Oppermann die Solidarität seiner Fraktion zu Griechenland. Einen Schuldenschnitt jedoch gebe es nicht.Wochenrückblicks-Tagebuch


Griechenland: Solidarität ist keine Einbahnstraße
Fraktionschef Thomas Oppermann bekundet Solidarität mit der neuen Regierung in Griechenland, wenn diese sich für Wirtschaftswachstum und gegen Korruption einsetze.
Verkehr auf Klimakurs

Der Nationale Aktionsplan Energieeffizienz (NAPE) stand in dieser Woche auf der Tagesordnung des Bundestagsausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur. Der Bereich Mobilität nimmt dort einen breiten Raum ein. Die SPD-Bundestagsfraktion wird die aufgezeigten Bausteine aufnehmen und zügig vorantreiben.

Gute Nachrichten für das THW Mülheim
Der Mülheimer SPD-Bundestagsabgeordnete Arno Klare hat in Berlin durchgesetzt, dass das Technische Hilfswerk (THW) in Mülheim vom 2015 startenden Bau- und Sanierungsprogramm des Bundes profitiert.Bürgersprechstunde von Arno Klare

23. Januar 2015, statt.
In der Zeit von 15:00 bis 16:30 Uhr steht er Bürgerinnen und Bürgern zum Gespräch zur Verfügung und beantwortet Fragen zur Bundespolitik.
Interessierte können ihn ohne Voranmeldung in seinem Wahlkreisbüro in der Auerstraße 13 (1. Etage) in 45468 Mülheim an der Ruhr besuchen.

Wir brauchen qualifizierte Einwanderung
SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann verurteilt vor der Presse die Stimmungsmache von Pegida und begründet, warum wir ein echtes Einwanderungsgesetz benötigen.
Überflüssige Debatte


Wir brauchen ein Einwanderungsgesetz
Bei der Abschluss-Pressekonferenz zur SPD-Klausurtagung nennt Thomas Oppermann die Themen für 2015 und für die zweite Hälfte der Wahlperiode.
Für eine offene Gesellschaft und Einwanderung
Zum Auftakt der Klausurtagung sprach sich SPD-Fraktionschef Oppermann für die Verteidigung unserer offenen Gesellschaft und für eine chancenorientierte Einwanderungspolitik aus.Neujahrsempfang der Borbecker SPD
