Wir haben keinen Streit mit dem griechischen Volk

Wenn es hart auf hart kommt, wird Deutschland den Griechinnen und Griechen helfen, bekräftigt Thomas Oppermann vor der Presse. Die Solidarität gelte dem griechischen Volk.

Griechenlands Eigenverantwortung stärken

Thomas Oppermann macht vor der Presse deutlich, dass europäische Solidarität mit Griechenland nicht nur voraussetzungslose Hilfe bedeutet. Die Tür zu Gesprächen bleibe offen.

Interessante Einblicke in den Berliner Politikbetrieb

In der Woche vom 16. bis 19. Juni hat der Bundestagsabgeordnete Arno Klare eine Gruppe von 50 politisch interessierten Bürgerinnen und Bürgern aus Mülheim und Essen-Borbeck in Berlin empfangen.

Restaurierung Schloß Broich

Der Bund unterstützt mit seinem Denkmalschutzprogramm die Sanierung eines der historisch bedeutendsten Kulturdenkmäler der Stadt Mülheim an der Ruhr. Die Stadt hat nun Planungssicherheit – die Arbeiten können fortgesetzt werden.

Griechenland: Die Lage ist ernst

Thomas Oppermann beurteilt die Verhandlungen mit Griechenland als außerordentlich schwierig. Die griechische Regierung müsse endlich ernsthafte Reformen angehen. Sonst werde es schwierig.

Auf neuen Wegen - Lückenschluss zwischen Essen und Mülheim

Über perfektes Wanderwetter freuten sich die rund 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmern der traditionellen Frühjahrswanderung der SPD Ortsvereine Schönebeck/Bedingrade und Mülheim-Winkhausen. Mit dabei waren auch der SPD-Landtagsabgeordnete und Landesjustizminister, Thomas Kutschaty, sowie der SPD-Bundestagsabgeordnete, Arno Klare. Beim abschließenden Grillen auf dem Festplatz der Bergbaukolonie freuten sich alle noch über einen Überraschungsgast: Essens Oberbürgermeister Reinhard Paß, der zwischen zahlreichen Terminen einen kurzen Stopp in Schönebeck einlegte.

Bürgersprechstunde von Arno Klare

Die nächste Bürgersprechstunde von Arno Klare findet am Mittwoch, den 24. Juni 2015, statt.

In der Zeit von 16:30 bis 18:00 Uhr steht er Bürgerinnen und Bürgern zum Gespräch zur Verfügung und beantwortet Fragen zur Bundespolitik.

Interessierte können ihn ohne Voranmeldung in seinem Wahlkreisbüro in der Auerstraße 13 (1. Etage) in 45468 Mülheim an der Ruhr besuchen.

Griechenland: Erwarten von Merkel gute Verhandlungen

Thomas Oppermann lobt, dass die Kanzlerin Griechenland zur Chefsache gemacht hat, nun müsse es aber auch zu Ergebnissen kommen. Er äußert sich auch zu den Beschlüssen des G7-Gipfels.

Erster Spatenstich: S-Bahn-Haltestelle in Styrum wird modernisiert

Arno Klare ließ es sich nicht nehmen, beim offiziellen Spatenstich zur Modernisierung der S-Bahn Haltestelle an der Hauskampstraße in Styrum vorbeizuschauen. Er reiste direkt mit der Bahn aus Berlin an.

Hier den Bericht im Volltext nachlesen.

Parlament muss über Selektorenliste aufgeklärt werden

Thomas Oppermann begrüßt vor der Presse, dass das Kanzleramt Vorschläge zur Aufklärung über die Geheimdienstvorgänge machen will. Er findet zudem deutliche Worte zum Streik der GDL.

Als junge Botschafter für ein Jahr in die USA

Der Bundestagsabgeordnete Arno Klare ruft Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige und Auszubildende aus Mülheim an der Ruhr und Essen-Borbeck auf, sich für das Jugendaustauschprogramm 2016/2017 des Deutschen Bundestages und des amerikanischen Kongresses zu bewerben. Im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) werden vom Deutschen Bundestag jedes Jahr Stipendien für ein Austauschjahr in den USA vergeben.

Bundesweiter EU-Projekttag am 12. Mai 2015

Am 12. Mai 2015 nahm der Bundestagsabgeordnete Arno Klare am bundesweiten EU-Projekttag teil. Seit 2007 besuchen an diesem Tag die Bundeskanzlerin, viele Bundesminister und Ministerpräsidenten sowie Abgeordnete des Deutschen Bundestages in ganz Deutschland Schulen, um Jugendlichen Europa näher zu bringen.

SPD-Fraktion verleiht Otto-Wels-Preis für Demokratie 2015

Im Rahmen des Frühjahrsempfangs 2015 hat die SPD-Bundestagsfraktion am 6. Mai 2015 die Gewinnerinnen und Gewinner des „Otto-Wels-Preis für Demokratie“ ausgezeichnet.

Vorwurf der Wirtschaftsspionage gegen BND schnell aufklären

Wirtschaftsspionage ist nicht Aufgabe des BND, betonte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann gegenüber der Presse. Entscheidend sei daher nun eine schnelle, "unaufgeregte" Aufklärung.

"Insgesamt sind Flughäfen Kristallisationskerne wirtschaftlicher Prosperität, und diese Kerne müssen wir erhalten"

"Setzte man alle 14 Punkte, die in diesem Antrag stehen, um, dann würde das zu einer massiven Gefährdung des Luftverkehrsstandortes Deutschland führen. Das wollen wir nicht, und insofern können wir diesem Antrag nicht zustimmen."

Carsharing-Gesetz unterstützt nachhaltige Mobilität

Arno Klare, zuständiger Berichterstatter:

2005 forderte die SPD-Fraktion erstmals in einem Antrag ein Carsharing-Gesetz vorzulegen. Jetzt liegt ein Gesetzentwurf vor. Dieser soll es Städten und Gemeinden ermöglichen Parkplätze für Carsharing-Anbieter auszuweisen. Damit wird das Carsharing als Baustein nachhaltiger Mobilität unterstützt.

Zuschauen macht mitschuldig

Vor der Presse erläutert Thomas Oppermann, wie nun schnell den Flüchtlingen aus Afrika und dem Nahen Osten geholfen werden muss. Dazu bedarf es einer Doppelstrategie.

„Nationaler Aktionsplan für Kommunen“

Die Analyse klingt dramatisch und sie ist es auch: der kommunale Investitionsrückstand bei der Finanzierung der Infrastruktur in Deutschland beträgt 118 Mrd. Euro! Umso mehr ist zu begrüßen, dass der Bund heute eng an der Seite der Kommunen steht, um diese Lücke zu schließen.
Die sogenannte Fratzscher-Kommission – die vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie eingesetzte Expertenkommission – schlägt nach gründlicher Bestandaufnahme vor, ein „Nationales Investitionspaket für Kommunen“ (NIK) einzurichten.

Bürgersprechstunde von Arno Klare entfällt!

Die für heute geplante Bürgersprechstunde des Bundestagsabgeordneten Arno Klare muss leider kurzfristig wegen Krankheit entfallen.

Wir bitten um Verständnis.

Die nächste Bürgersprechstunde wird am Montag, den 11. Mai 2015 von 16:00 bis 17:30 Uhr stattfinden.

Bürgerinnen und Bürger zu Besuch in Berlin

In der Woche vom 17. bis 20. März hat der Bundestagsabgeordnete Arno Klare eine Gruppe von 50 politisch interessierten Bürgerinnen und Bürgern aus Mülheim und Essen-Borbeck in Berlin empfangen.

Mülheim erhält 2017 rund 7 Mio. Euro zusätzlich vom Bund

Das Bundeskabinett hat den Weg für weitere finanzielle Entlastungen der Kommunen frei gemacht. Zusätzlich zur bereits beschlossenen Soforthilfe von jeweils einer Milliarde Euro für dieses und das kommende Jahr wird es 2017 eine weitere Entlastung von bundesweit 1,5 Milliarden Euro geben.

Freundschaft zwischen Griechenland und Deutschland erhalten

Thomas Oppermann warnt vor falschen Debatten um die Forderung der griechischen Regierung nach Reparationszahlungen. Vielmehr gehe es um eine konstruktive Zusammenarbeit.

Reden und Zuhören hilft

Arno Klare war zu Gast bei den Gesprächen des Ruhrbistums ("Essener Gespräche"), die unter anderem mit einer Fachtagung in der katholischen Akademie Die Wolfsburg ihr 50-jähriges Bestehen feierten.
Gegenüber der WAZ betonte Klare die Wichtigkeit dieser Gespräche.

Hier den Artikel im Volltext nachlesen.

Ein Schritt zu mehr Gleichberechtigung

Thomas Oppermann zeigt sich erfreut, dass in dieser Woche die Frauenquote im Parlament beschlossen wird. Auch die Mietpreisbremse kommt wie geplant.

Weitere finanzielle Entlastungen der Kommunen durch den Bund – Beharrlichkeit der SPD zahlt sich aus

Die Koalitionsparteien haben sich auf die Verteilung ihres Zehn-Milliarden-Investitionsprogramms und weitere finanzielle Entlastungen der Kommunen geeinigt.

Griechen Chance zu Reformen geben

Vor den Medien äußert sich Thomas Oppermann zu den geplanten Finanzhilfen für Griechenland und zum Investorenschutz bei den Freihandelsabkommen TTIP und CETA. Der müsse demokratiekonform sein.

Mülheimer MdB würden in Berlin auch auf den Putz hauen

Arno Klare und seine CDU-Bundestagskollegin Astrid Timmermann-Fechter im WAZ-Interview über das Treffen mit dem städteübergreifenden Bündnis "Raus aus den Schulden" in Berlin.

Hier das Interview im Volltext nachlesen.

Auf den Mindestlohn kann man stolz sein

Im Tagesspiegel-Interview spricht Arbeitsministerin Andrea Nahles über Mindestlohn-Kontrollen, neue Arbeitsschutz-Vorgaben und den Umgang mit Pegida-Sympathisanten.

Hier das Interview im Volltext nachlesen.

Bürgersprechstunde von Arno Klare

Die nächste Bürgersprechstunde von Arno Klare findet am Dienstag, den
17. Februar 2015, statt.

In der Zeit von 16:00 bis 17:30 Uhr steht er Bürgerinnen und Bürgern zum Gespräch zur Verfügung und beantwortet Fragen zur Bundespolitik.

Interessierte können ihn ohne Voranmeldung in seinem Wahlkreisbüro in der Auerstraße 13 (1. Etage) in 45468 Mülheim an der Ruhr besuchen.

In Griechenlands Regierung kehrt Realität ein

Vor der Presse bekräftigt Thomas Oppermann die Solidarität seiner Fraktion zu Griechenland. Einen Schuldenschnitt jedoch gebe es nicht.

Wochenrückblicks-Tagebuch

Arno Klare blickt auf einige Termine in der aktuellen Sitzungswoche (26.01.-30.01.2015) zurück.

Griechenland: Solidarität ist keine Einbahnstraße

Fraktionschef Thomas Oppermann bekundet Solidarität mit der neuen Regierung in Griechenland, wenn diese sich für Wirtschaftswachstum und gegen Korruption einsetze.

Verkehr auf Klimakurs

Arno Klare, zuständiger Berichterstatter:

Der Nationale Aktionsplan Energieeffizienz (NAPE) stand in dieser Woche auf der Tagesordnung des Bundestagsausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur. Der Bereich Mobilität nimmt dort einen breiten Raum ein. Die SPD-Bundestagsfraktion wird die aufgezeigten Bausteine aufnehmen und zügig vorantreiben.

Gute Nachrichten für das THW Mülheim

Der Mülheimer SPD-Bundestagsabgeordnete Arno Klare hat in Berlin durchgesetzt, dass das Technische Hilfswerk (THW) in Mülheim vom 2015 startenden Bau- und Sanierungsprogramm des Bundes profitiert.

Bürgersprechstunde von Arno Klare

Die nächste Bürgersprechstunde von Arno Klare findet am Freitag, den
23. Januar 2015, statt.

In der Zeit von 15:00 bis 16:30 Uhr steht er Bürgerinnen und Bürgern zum Gespräch zur Verfügung und beantwortet Fragen zur Bundespolitik.

Interessierte können ihn ohne Voranmeldung in seinem Wahlkreisbüro in der Auerstraße 13 (1. Etage) in 45468 Mülheim an der Ruhr besuchen.

Wir brauchen qualifizierte Einwanderung

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann verurteilt vor der Presse die Stimmungsmache von Pegida und begründet, warum wir ein echtes Einwanderungsgesetz benötigen.

Überflüssige Debatte

„Was wir in der angespannten Debatte um die Aufnahme von Flüchtlingen nicht brauchen, sind untaugliche parteipolitische Scharmützel.“ Damit reagiert der SPD-Bundestagsabgeordnete Arno Klare auf die Standardartikel vieler CDU-Landtagsabgeordneter, die den Eindruck erwecken wollen, das Land würde die Mittel des Bundes nicht an die Kommunen weiterleiten.

Wir brauchen ein Einwanderungsgesetz

Bei der Abschluss-Pressekonferenz zur SPD-Klausurtagung nennt Thomas Oppermann die Themen für 2015 und für die zweite Hälfte der Wahlperiode.

Für eine offene Gesellschaft und Einwanderung

Zum Auftakt der Klausurtagung sprach sich SPD-Fraktionschef Oppermann für die Verteidigung unserer offenen Gesellschaft und für eine chancenorientierte Einwanderungspolitik aus.

Neujahrsempfang der Borbecker SPD

Auch in diesem Jahr fand wieder der traditionelle Neujahrsempfang der Borbecker SPD statt.